Allgemeine Vertragsbedingungen

für die Nutzung des test-vergleiche.com-Vergleichssiegels

Stand: 31. Oktober 2025

Präambel

Die Turoys Verlagsgesellschaft GmbH (im Folgenden „test-vergleiche.com“) betreibt unter der Domain test-vergleiche.com ein umfassendes Vergleichsportal mit zahlreichen Unterseiten. Dort werden Produkte und Dienstleistungen verglichen, und die jeweiligen Vergleichssieger erhalten ein spezielles Vergleichssiegel (im Folgenden „test-vergleiche.com-Siegel“). Die in diesem Siegel enthaltene Wort-/Bildmarke ist beim Deutschen Patent- und Markenamt geschützt.

Mit diesen Vertragsbedingungen soll Herstellern und Anbietern von Produkten und Dienstleistungen (im Folgenden „Produkte“), die von test-vergleiche.com bewertet wurden, die Möglichkeit eingeräumt werden, das test-vergleiche.com-Siegel einschließlich der eingetragenen Wort-/Bildmarke von test-vergleiche.com zu lizenzieren und damit zu werben.

Hinweis: Diese Vertragsbedingungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB (Business-to-Business). Eine Verwendung durch Verbraucher ist ausgeschlossen.

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese Allgemeinen Vertragsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für alle Lizenzverträge zwischen

Turoys Verlagsgesellschaft GmbH

Bergisch Gladbacher Str. 795, 51069 Köln

E-Mail: info@test-vergleiche.com

Web: test-vergleiche.com

(im Folgenden „test-vergleiche.com“) und dem jeweiligen Lizenznehmer über die Nutzung des test-vergleiche.com-Siegels.

Der Lizenznehmer erklärt, Unternehmer im Sinne von § 14 BGB zu sein, d. h. bei Abschluss des Lizenzvertrags in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zu handeln.

Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Lizenznehmers werden nicht anerkannt, es sei denn, test-vergleiche.com stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss und Nutzungsumfang

Der Lizenzvertrag über die zeitlich begrenzte Nutzung des test-vergleiche.com-Siegels kommt durch Antrag des Lizenznehmers und Annahme durch test-vergleiche.com zustande, indem test-vergleiche.com das individuelle, auf ein konkretes Produkt bezogene Siegel zur Verfügung stellt.

Die Nutzungsrechtseinräumung bezieht sich auf die eingetragene Wort-/Bildmarke, sodass der Lizenznehmer diese in Form des individuellen test-vergleiche.com-Siegels verwenden darf. Eine beispielhafte Abbildung des Siegels kann auf der Website von test-vergleiche.com eingesehen werden.

Der Vertragsschluss erfolgt elektronisch oder in Textform. Eine gesonderte Bestätigung durch test-vergleiche.com gilt als Vertragsannahme.

§ 3 Rechteeinräumung

Der Lizenznehmer erhält das nicht ausschließliche, räumlich auf die Bundesrepublik Deutschland beschränkte und zeitlich begrenzte Recht, die Wort-/Bildmarke in Form des von test-vergleiche.com erteilten Siegels zu verwenden, ausschließlich zum Zweck der Werbung für das konkret verglichene Produkt.

test-vergleiche.com stellt dem Lizenznehmer das jeweilige Siegel als digitale Datei (z. B. hochauflösendes PNG-Format oder SVG-Format) zur Verfügung.

Insbesondere ist es dem Lizenznehmer gestattet:

die Marke in Form des erteilten Siegels auf dem Produkt, dessen Verpackung oder am Point of Sale anzubringen,
das Produkt unter dem Siegel anzubieten und in Verkehr zu bringen,
das Siegel in jeder Art von Werbung (Print, Online, Social Media, TV usw.) zu verwenden.

Eine abweichende Nutzung (z. B. Veränderungen am Siegel, Nutzung im Ausland, Verwendung in anderer Sprache) ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von test-vergleiche.com und ggf. gegen weitere Lizenzgebühren zulässig.

Der Lizenznehmer versichert bei „Produktgleichheit“, dass das beworbene Produkt mit dem tatsächlich getesteten Produkt identisch ist. test-vergleiche.com prüft dies nicht. Im Falle falscher Angaben behält sich test-vergleiche.com sämtliche Rechte vor.

Der Lizenznehmer ist selbst für die Rechtmäßigkeit der Werbung mit dem Siegel verantwortlich; test-vergleiche.com übernimmt hierzu keine wettbewerbs- oder sonst wie geartete Prüfung.

§ 4 Unberechtigte Nutzung und Vertragsstrafe

Die Nutzung des test-vergleiche.com-Siegels ohne gültige Lizenz ist untersagt. Jede unautorisierte Nutzung stellt eine Vertragsverletzung und eine Markenrechtsverletzung dar.

Wird festgestellt, dass ein Unternehmen oder eine Person das test-vergleiche.com-Siegel ohne Lizenz nutzt, kann test-vergleiche.com eine Abmahnung aussprechen und eine Vertragsstrafe verhängen.

Die Vertragsstrafe beträgt mindestens 5.000 EUR pro festgestelltem Verstoß. test-vergleiche.com behält sich vor, einen höheren Schaden geltend zu machen, wenn ein nachweislich größerer wirtschaftlicher Schaden entstanden ist.

Wird der Lizenznehmer abgemahnt oder aufgefordert, die unberechtigte Nutzung einzustellen, hat er dies unverzüglich zu tun und bestehende Werbemaßnahmen zu entfernen. Unterlässt er dies, erhöht sich die Vertragsstrafe um 2.500 EUR je angefangenem Monat fortgesetzter Nutzung.

test-vergleiche.com behält sich im Falle unberechtigter Nutzung weitere zivilrechtliche Schritte (insbesondere Unterlassungs- und Schadensersatzklagen) sowie die Geltendmachung strafrechtlicher Ansprüche vor.

§ 5 Grenzen der Nutzung

Dem Lizenznehmer ist es nicht gestattet, die Marke in einer von der registrierten Form abweichenden Weise zu nutzen. Insbesondere ist untersagt:

Proportionen der Marke oder des Siegels zu verändern,
die Farbzusammensetzung zu ändern (eine schwarz-weiße Darstellung ist jedoch zulässig),
Schriftart, Textgröße oder Textfarbe zu ändern,
das Siegel oder die in ihm enthaltenen Texte in eine andere Sprache zu übersetzen.

Jede Abweichung vom erteilten test-vergleiche.com-Siegel gilt als unzulässige und somit nicht lizenzierte Nutzungsform. test-vergleiche.com behält sich in diesen Fällen alle Rechte gemäß § 4 dieser AGB vor.

§ 6 Pflichten des Lizenznehmers bei der Werbung

Der Lizenznehmer darf die Vergleichsergebnisse nur in einer Weise verwenden, die beim Verbraucher kein unzutreffendes Bild des Produkts vermittelt. Er darf insbesondere keine Überlegenheit vortäuschen, die nicht durch die Vergleichsergebnisse gedeckt ist.

Bei der Werbung mit dem lizenzierten Siegel und den Vergleichsergebnissen verpflichtet sich der Lizenznehmer:

Aussagen, die sich auf die Vergleichsergebnisse beziehen, nicht mit eigenen Werbeaussagen zu vermischen oder zu verfälschen,
keine andere Terminologie als die von test-vergleiche.com verwendete Bewertungsskala zu nutzen,
günstige Einzelaussagen oder Kommentare nicht aus dem Zusammenhang zu reißen,
ein veröffentlichtes Qualitätsurteil vollständig und richtig wiederzugeben,
sicherzustellen, dass die Hinweise auf die Testergebnisse für Verbraucher gut lesbar und/oder wahrnehmbar sind.

Das lizenzierte Siegel darf nur für das konkret verglichene Produkt eingesetzt werden. Wenn das Produkt seit der Veröffentlichung des Vergleichs relevante Änderungen erfahren hat, die die Bewertung betreffen könnten, muss der Lizenznehmer test-vergleiche.com hierüber informieren.

Findet ein erneuter Vergleich des Produkts vor Ablauf der Lizenzlaufzeit statt und ändert sich das Ergebnis, so bleibt das ursprünglich gewährte Nutzungsrecht bis zum Ende der vereinbarten Laufzeit bestehen. Der Lizenznehmer ist jedoch verpflichtet, auf das aktuellere Testergebnis hinzuweisen, sofern dies für Verbraucher wesentlich ist.

§ 7 Unterlizenzierung und Weitergabe des Siegels

Der Lizenznehmer ist berechtigt, Dritten (z. B. Vertriebspartnern, Online-Händlern und Verkaufsplattformen wie Amazon, eBay, Otto, Kaufland usw.) das Nutzungsrecht im Rahmen einer Unterlizenz einzuräumen, solange diese AGB eingehalten werden.

Für die Erteilung einer Unterlizenz fallen keine zusätzlichen Lizenzgebühren an. Der Lizenznehmer bleibt jedoch dafür verantwortlich, dass Dritte die Vorgaben dieser AGB vollständig einhalten und haftet für Verstöße seiner Unterlizenznehmer wie für eigene.

§ 8 Nutzungsdauer und Kündigung

Die Nutzung des Siegels wird für den vereinbarten Zeitraum gestattet. Der Nutzungszeitraum beginnt mit Bereitstellung des Siegels durch test-vergleiche.com.

Der Lizenzvertrag verlängert sich automatisch um ein (1) Jahr, wenn der Lizenznehmer nicht spätestens 30 Tage vor Ablauf schriftlich oder in Textform (z. B. per E-Mail an info@test-vergleiche.com) kündigt. Die Kündigungsfrist von 30 Tagen muss zwingend eingehalten werden.

Stornogebühr bei verspäteter Kündigung: Sollte der Lizenznehmer die Kündigungsfrist von 30 Tagen versäumen und der Vertrag sich somit automatisch um ein Jahr verlängert haben, kann der Lizenznehmer den Vertrag nur gegen Zahlung einer Stornogebühr in Höhe von 50% der Jahreslizenzgebühr vorzeitig beenden. Die Stornierung muss schriftlich oder in Textform erklärt werden und wird erst mit Zahlung der Stornogebühr wirksam.

test-vergleiche.com ist zur außerordentlichen Kündigung berechtigt, wenn Umstände bekannt werden, die eine fortgesetzte Nutzung des Siegels aus wettbewerbs-, verbraucherschutz- oder markenrechtlichen Gründen unvertretbar erscheinen lassen.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund (insbesondere bei schwerwiegenden Vertragsverletzungen) bleibt unberührt. Eine fehlende Verwendungsmöglichkeit des Siegels (z. B. Produktionseinstellung) stellt keinen außerordentlichen Kündigungsgrund dar.

Jede Kündigung bedarf mindestens der Textform (E-Mail, Fax oder Schriftform).

Mit Ablauf des Lizenzvertrags erlischt das Recht zur Nutzung des Siegels. Der Abverkauf bereits vor Vertragsende produzierter und mit dem Siegel versehener Produkte bleibt für einen Zeitraum von maximal 6 Monaten nach Vertragsende zulässig, sofern der Lizenznehmer dies im Streitfall nachweisen kann. Jegliche weitere Werbung mit dem Siegel ist unverzüglich einzustellen.

§ 9 Nutzungsentgelt und Zahlungsbedingungen

Das vereinbarte Nutzungsentgelt ist vom Lizenznehmer innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig und ohne Abzug zu zahlen.

Eine Rückerstattung (anteilig oder vollständig) des Nutzungsentgelts bei vorzeitiger Beendigung des Vertrags durch außerordentliche Kündigung seitens test-vergleiche.com gemäß § 8 Abs. 3 ist ausgeschlossen.

Im Falle einer außerordentlichen Kündigung nach § 8 Abs. 4 durch den Lizenznehmer aus wichtigem Grund wird das Nutzungsentgelt anteilig für jeden vollen Monat der nicht genutzten Laufzeit erstattet.

Bei Zahlungsverzug ist test-vergleiche.com berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (derzeit 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz für Unternehmer) sowie eine Verzugspauschale von 40 EUR gemäß § 288 Abs. 5 BGB zu verlangen.

§ 10 Haftung und Freistellung

test-vergleiche.com übernimmt keine Haftung dafür, dass bei Einhaltung der hier geregelten Pflichten des Lizenznehmers keinerlei Verstöße gegen gesetzliche oder vertragliche Verpflichtungen gegenüber Dritten erfolgen.

test-vergleiche.com berät den Lizenznehmer nicht in werberechtlichen, markenrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Fragen. Der Lizenznehmer hat eigenverantwortlich sicherzustellen, dass seine Werbung wettbewerbsrechtlich und rechtlich zulässig ist.

Der Lizenznehmer stellt test-vergleiche.com von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus der Nutzung des Siegels und/oder der Werbung mit den Vergleichsergebnissen resultieren, einschließlich angemessener Rechtsverteidigungskosten. Dem Lizenznehmer steht es frei nachzuweisen, dass test-vergleiche.com kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

Werden durch Dritte (z. B. Online-Plattformen wie Amazon, eBay, Social Media Plattformen) Einwände gegen die Nutzung des Siegels erhoben oder untersagen diese die Verwendung, haftet test-vergleiche.com nicht für daraus entstehende Schäden oder Ansprüche des Lizenznehmers. Der Lizenznehmer ist verpflichtet, die jeweiligen Nutzungsbedingungen Dritter (z. B. Marktplatz-Bestimmungen, Werberichtlinien) einzuhalten.

Die Haftung von test-vergleiche.com ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.

§ 11 Rechtsnachfolge und Übertragung

Beide Parteien sind berechtigt, diesen Lizenzvertrag mit allen Rechten und Pflichten auf Rechtsnachfolger oder verbundene Unternehmen im Sinne der §§ 15 ff. AktG zu übertragen.

Der Lizenznehmer verpflichtet sich, seine Rechtsnachfolger oder verbundenen Unternehmen auf die in diesem Vertrag geregelten Pflichten zu verpflichten und test-vergleiche.com auf Anfrage hierüber unverzüglich zu informieren.

§ 12 Datenschutz

test-vergleiche.com erhebt, speichert und verarbeitet personenbezogene Daten des Lizenznehmers und/oder seiner Ansprechpartner ausschließlich zur Vertragsabwicklung und auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertragserfüllung).

Sämtliche Daten werden vertraulich behandelt und nicht an unbefugte Dritte zu kommerziellen Zwecken weitergegeben. Eine Weitergabe erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist oder eine gesetzliche Verpflichtung besteht.

test-vergleiche.com kann zur Vertragsabwicklung Auftragsverarbeiter (z. B. Zahlungsdienstleister, Hosting-Provider, E-Mail-Dienstleister) heranziehen. Diese sind vertraglich zur Einhaltung der DSGVO verpflichtet.

Weitere Informationen zum Datenschutz, zu Betroffenenrechten (Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit, Widerspruch) und zur Kontaktaufnahme mit dem Datenschutzbeauftragten finden sich in der Datenschutzerklärung von test-vergleiche.com unter test-vergleiche.com/datenschutz.

§ 13 Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts (CISG).

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus diesem Vertrag ist Köln.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist – soweit gesetzlich zulässig – Köln. test-vergleiche.com ist jedoch berechtigt, den Lizenznehmer auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.

§ 14 Schlussbestimmungen

Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform oder der qualifizierten elektronischen Signatur. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung gilt diejenige wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Klausel am nächsten kommt (Ersetzung durch dispositives Recht oder ergänzende Vertragsauslegung).

Diese AGB treten an die Stelle aller bisherigen Vereinbarungen oder AGB, die die Nutzung des test-vergleiche.com-Siegels betreffen.

test-vergleiche.com behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Änderungen werden dem Lizenznehmer mindestens 4 Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Lizenznehmer nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten AGB als akzeptiert. test-vergleiche.com wird in der Änderungsmitteilung auf die Widerspruchsmöglichkeit und die Bedeutung der Widerspruchsfrist besonders hinweisen.

Kontaktinformationen

Turoys Verlagsgesellschaft GmbH
Bergisch Gladbacher Str. 795
51069 Köln
Deutschland

E-Mail: info@test-vergleiche.com
Web: test-vergleiche.com

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